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Gewissensprüfung für Muslime

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Der Schwachsinn scheint kein Ende nehmen zu wollen. Vor einiger Zeit nun habe ich über einen Vorschlag von Günther Beckstein geschrieben, Muslimen "besondere Fragen" zu stellen, um ihre Verfassungstreue zu verifizieren. Das ganze wird in Form eines Gesprächsleitfadens in Baden-württemberg wahr: Baden-Württemberg: Grundgesetzwidrige „Gewissensprüfung“ bei der Einbürgerung von Muslimen?

Hintergrund dieses bislang einzigartigen Verfahrens in der neueren deutschen Geschichte ist der grundsätzliche Zweifel des Innenministeriums, ob bei Muslimen generell davon auszugehen sei, dass ihr Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung bei der Einbürgerung auch ihrer tatsächlichen inneren Einstellung entspreche. Als Untermauerung für diese Unterstellung wird eine Untersuchung des Zentralinstituts Islam-Archiv herangeführt, wonach in Deutschland 21 Prozent der hier lebenden Muslime der Auffassung sind, dass das Grundgesetz nicht mit dem Koran vereinbar sei. "Kronzeugen" dieser Unterstellung sind zudem hinlänglich bekannte Islamkritiker wie z.B. Bassam Tibi.

Von der klaren Diskriminierung mal angesehen, so sind die Fragen dermassen bescheuert, dass wahlweise jemand die richtigen Antworten erlügen oder erst gar nicht verstehen könnte, worum es geht.


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